Es hätte ein ziemlich anderer Tag werden können.
Am Flughafen Leipzig/Halle hätte eine Sprengvorrichtung funktionieren können, statt offenbar an einem defekten Zünder zu scheitern. Und in Brandenburg hätte der Angriff auf die Strominfrastruktur mehr auslösen können als einige Kurzschlüsse und einen technischen Ausfall. Beim Kraftwerk Jänschwalde wurden weitere Vorrichtungen gefunden, und inzwischen spricht Brandenburgs Innenminister davon, dass offenbar versucht wurde, einen größeren Stromausfall herbeizuführen.
Beides ging vergleichsweise glimpflich aus. Das ist zunächst einmal eine gute Nachricht.
Nur ist Glück keine Sicherheitsstrategie.
Was mich an der politischen Reaktion zunehmend irritiert, ist deshalb nicht, dass Deutschland nicht sofort irgendwelche Raketen in Richtung Russland schickt. Im Gegenteil. Von einer Regierung erwarte ich gerade in einer solchen Lage, dass sie einen kühlen Kopf behält und nicht aus verletztem Stolz heraus eskaliert.
Ich erwarte allerdings ebenso, dass sie ihre eigene Lagebeschreibung ernst nimmt.
Wenn die Bundesregierung sagt, Russland stecke hinter dem versuchten Anschlag von Leipzig, wenn sie von hybrider Kriegsführung spricht, weitere Angriffe erwartet und der Bundeskanzler den Urhebern zuruft, sie würden „dafür bezahlen“, dann möchte ich irgendwann gern wissen: Was kostet es denn?
Nicht rhetorisch. In der wirklichen Welt.
Was hat sich für Russland nach diesem Anschlagsversuch verschlechtert?
Ein Generalkonsulat weniger? Das Russische Haus in Berlin? Ein paar zusätzliche Sanktionen? Noch etwas mehr Aufmerksamkeit für die Schattenflotte?
Das mag alles sinnvoll sein. Nur stelle ich mir Wladimir Putin gerade nicht vor, wie er nachts schweißgebadet im Kreml aufwacht und ruft: „Verdammt, Bonn! Unser Generalkonsulat! Wir müssen diese hybride Kriegsführung sofort einstellen.“
Eher nicht.
Ein kaputter Zünder macht einen Angriff nicht harmloser
Vielleicht liegt genau hier ein grundlegendes Problem.
Wir neigen politisch dazu, den eingetretenen Schaden zu bewerten. Wenig Schaden bedeutet kleine Reaktion, großer Schaden bedeutet große Reaktion.
Das klingt zunächst vernünftig, wird aber absurd, sobald der geringe Schaden nicht durch unsere erfolgreiche Abwehr entstanden ist, sondern dadurch, dass beim Angreifer etwas nicht funktioniert hat.
Wenn jemand auf einen anderen Menschen schießen will und seine Waffe versagt, war die Absicht nicht geringer. Das Ziel war dasselbe, das eingesetzte Mittel war dasselbe, nur das Ergebnis war ein anderes.
Bei einem staatlich gesteuerten oder staatlich unterstützten Anschlagsversuch sollte derselbe Maßstab gelten. Entscheidend ist nicht allein, was passiert ist, sondern auch, was passieren sollte.
Sonst entsteht eine ausgesprochen eigentümliche Form der Abschreckung: Wir reagieren milder, weil der Gegner Pech hatte.
Man könnte daraus fast ein deutsches Bonussystem entwickeln. Zünder defekt: diplomatische Verwarnung. Sachschaden: ein Konsulat. Stromausfall: EU-Sondersitzung. Tote: Dann wird es aber wirklich ernst, und möglicherweise wird sogar eine gemeinsame Erklärung bis Freitag fertig.
Das Problem daran ist nur, dass Russland ebenfalls beobachtet.
Moskau sieht nicht bloß, welche Anschläge funktionieren. Es sieht auch, wie Deutschland auf gescheiterte Anschläge reagiert. Welche Schwellen gelten? Wann beginnt es wirklich weh zu tun? Welche Kosten sind noch problemlos als Betriebsausgaben hybrider Kriegsführung einzupreisen?
Und genau deshalb überzeugt mich der Satz „Sie werden dafür bezahlen“ bislang nicht.
Ich sehe die Rechnung nicht.
Was wäre denn überhaupt ein Preis?
Abschreckung bedeutet nicht zwangsläufig Vergeltungsschläge. Ein Staat kann einem Gegner auch auf ganz anderen Feldern klarmachen, dass ein Angriff seine strategische Lage verschlechtert.
Russische Geheimdienstnetzwerke könnten konsequenter zerschlagen werden. Finanzierungs- und Beschaffungswege könnten teurer werden. Die Schattenflotte könnte so unter Druck geraten, dass „wir achten jetzt stärker darauf“ irgendwann tatsächlich wirtschaftliche Auswirkungen bekommt. Und selbstverständlich könnte auch die Unterstützung der Ukraine unmittelbar steigen.
Die Logik wäre denkbar einfach: Wenn Russland einen weiteren belastbar attribuierten hybriden Angriff gegen Deutschland organisiert, bekommt die Ukraine anschließend mehr Fähigkeiten, Russland verliert Handlungsspielraum und gleichzeitig wird der nächste Anschlag bei uns schwieriger.
Das wäre eine Antwort, über die man in Moskau wenigstens rechnen müsste.
Denn Abschreckung hat zwei Seiten. Man kann einen Angriff teuer machen, und man kann ihn erfolglos machen. Im sicherheitspolitischen Jargon heißt das deterrence by punishment und deterrence by denial. Auf Deutsch ist es wesentlich verständlicher:
Es lohnt sich nicht, und es funktioniert nicht.
Davon sehe ich bislang zu wenig.
Wo ist die große Schutzoffensive?
Gerade bei der zweiten Hälfte dieser Gleichung hätte Deutschland enorm viele Möglichkeiten.
Wenn die Bundesregierung wirklich davon ausgeht, dass wir Ziel weiterer russischer Sabotageversuche sind, müsste diese Erkenntnis irgendwann vor Ort sichtbar werden. An Flughäfen, Kraftwerken, Umspannwerken, Gasinfrastruktur, Häfen, Wasserwerken und anderen neuralgischen Punkten.
Deutschland besitzt bereits einen riesigen Sicherheitsmarkt. Wir müssen keine neue Behörde mit 17 Abteilungen und einem eigens entwickelten Bundesadler auf der Warnweste erfinden. Sicherheitsunternehmen existieren. Revierdienste existieren. Leitstellen existieren. Fahrzeuge existieren. Menschen, die solche Arbeiten übernehmen könnten, existieren ebenfalls.
Man müsste sie beauftragen.
Mobile Streifen könnten mehrere Anlagen in einer Region zu wechselnden Zeiten kontrollieren. Nicht jeder Transformator braucht rund um die Uhr einen Wachmann mit Feldstecher. Aber ein potentieller Täter sollte eben auch nicht zuverlässig wissen, dass er nachts irgendwo an einer kritischen Anlage stundenlang allein arbeiten kann.
Dabei muss auch nicht jede zusätzliche Kraft ein hochqualifizierter Spezialist sein.
Menschen besitzen nämlich eine erstaunlich unterschätzte Sensorik. Zwei Augen, zwei Ohren und, bei ordentlicher Auswahl, sogar die Fähigkeit, ungewöhnliche Situationen in einen Zusammenhang zu setzen.
Ein Transporter steht nachts seit einer halben Stunde an einer Stelle, an der normalerweise keiner steht. Jemand hantiert an einem Zaun. Eine Drohne fliegt wiederholt denselben Abschnitt ab. An einem Mast liegt plötzlich etwas, das gestern noch nicht dort lag.
Für solche Beobachtungen braucht man nicht zwingend einen KI-gestützten multispektralen Perimetersensor für 480.000 Euro.
Manchmal reicht jemand, der dort entlangläuft und hinschaut.
Selbstverständlich ersetzt das keine technische Überwachung, keine Polizei und keinen professionellen Werkschutz. Es wäre eine zusätzliche Schicht. Genau darum geht es: nicht die eine magische Lösung suchen, sondern vorhandene Schutzschichten dichter machen.
Deutschland muss nicht erst zwei Jahre darüber nachdenken, ob es handeln darf
Hier kommt für mich die deutsche Spezialdisziplin ins Spiel.
Bei einem Problem dieser Art kann ich mir den institutionellen Ablauf leider sehr gut vorstellen.
Zunächst wird festgestellt, dass die Zuständigkeiten geprüft werden müssen. Danach wird geprüft, wer die Prüfung der Zuständigkeiten koordinieren darf. Bund und Länder bilden eine Arbeitsgruppe. Die Arbeitsgruppe empfiehlt eine ressortübergreifende Unterarbeitsgruppe. Anschließend wird ein Eckpunktepapier erarbeitet, aus dem nach einigen Monaten ein Referentenentwurf entsteht.
2028 erscheint dann ein sehr hübsches PDF:
„Integrierte Resilienzstrategie zur Stärkung physischer KRITIS-Sicherheitsarchitekturen in hybriden Bedrohungslagen.“
Barrierefrei, versteht sich.
Das Umspannwerk ist bis dahin möglicherweise schon dreimal repariert worden.
Natürlich überzeichne ich. Leider nur ein bisschen.
Denn für viele Sofortmaßnahmen braucht Deutschland überhaupt keine neue Rechtsordnung. Betreiber können zusätzliche Sicherheitsleistungen bestellen. Sicherheitsunternehmen können Personal aufbauen. Polizeien können Schwerpunkte setzen. Flughäfen können zusätzliche Perimeterkontrollen bekommen. Reservistenstrukturen können stärker genutzt und technische Fähigkeiten schneller verteilt werden.
Man müsste nicht zuerst die perfekte Lösung bauen.
Man müsste anfangen.
Und dann gibt es noch den Spannungsfall
Ich hätte nach einer so deutlichen Attribution zumindest erwartet, dass öffentlich ernsthaft über den Spannungsfall nach Artikel 80a Grundgesetz gesprochen wird.
Nicht, weil ich mir irgendeine Form von Kriegsrecht wünsche. Und auch nicht, weil morgen Soldaten vor jedem Umspannwerk stehen sollen.
Der Spannungsfall ist gerade deshalb interessant, weil er unterhalb des Verteidigungsfalls liegt. Er soll ermöglichen, in einer schweren außenpolitischen Konfliktlage bestimmte Vorsorge- und Sicherungsinstrumente früher verfügbar zu machen und die Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen.
Ob die derzeitige Situation bereits die verfassungsrechtliche Schwelle dafür erreicht, darüber kann und muss man streiten.
Aber wenn die Bundesregierung selbst sagt, Deutschland werde hybrid angegriffen, weitere Angriffe seien zu erwarten und kritische Infrastruktur könne Ziel sein, dann möchte ich zumindest hören, dass diese Frage ernsthaft gestellt wird.
Denn wenn nicht jetzt – wann?
Nachdem der nächste Zünder funktioniert?
Nach dem ersten größeren Blackout?
Wenn Menschen sterben?
Ab welcher Schadenshöhe bekommt die Bundesrepublik eigentlich die Erlaubnis, ihre eigene Gefahrenanalyse ernst zu nehmen?
Und auch hier liegt die Ironie darin, dass wir für viele vernünftige Sofortmaßnahmen den Spannungsfall noch nicht einmal brauchen würden. Er wäre vielmehr das sichtbare politische Signal, dass Deutschland verstanden hat, dass zwischen gewöhnlicher Friedensroutine und Verteidigungsfall noch ein Zustand existiert, in dem man sich besser vorbereitet, bevor etwas explodiert.
Ich möchte meiner Regierung vertrauen
Das ist der Punkt, an dem meine Kritik persönlich wird.
Ich möchte meiner Regierung vertrauen können.
Ich möchte, dass sie Russland gegenüber berechenbar genug ist, um keine unkontrollierte Eskalation auszulösen, und gleichzeitig unberechenbar genug, dass Moskau nicht jeden weiteren Anschlag bequem in eine Excel-Tabelle eintragen kann.
Ich möchte keine Kriegsbegeisterung und keine martialischen Inszenierungen. Mir wäre ein kühler, effizienter Staat wesentlich lieber, der leise Dinge tut, die funktionieren.
Aber wenn der Bundeskanzler sagt: „Sie werden dafür bezahlen“, dann darf man doch irgendwann die etwas unhöfliche Frage stellen:
Wie viel?
Und wofür genau?
Was hat Russland nach Leipzig verloren, das es vorher noch hatte? Welche Fähigkeit wurde reduziert? Welcher wirtschaftliche oder strategische Preis wurde tatsächlich fällig? Welche zusätzliche Sicherheit haben wir geschaffen? Was macht den nächsten Anschlag schwieriger als den letzten?
Wenn die Antwort darauf hauptsächlich aus diplomatischen Symbolen, zukünftigen Sanktionen und dem Versprechen besteht, noch genauer hinzusehen, dann ist das keine Abschreckungsstrategie.
Es ist eine Pressekonferenz.
Und möglicherweise liegt darin gerade die gefährlichste Botschaft, die Deutschland nach Moskau senden kann.
Nicht: Wir sind schwach.
Sondern: Solange eure Angriffe scheitern, bleibt der Preis überschaubar.
Dabei hatten wir in Leipzig offenbar Glück. In Brandenburg möglicherweise ebenfalls. Vielleicht haben beide Vorgänge überhaupt nichts miteinander zu tun; für Jänschwalde gibt es bislang keine belastbare Russland-Attribution.
Aber genau deshalb muss man jetzt handeln und nicht erst dann, wenn der Zusammenhang irgendwann in einem Untersuchungsausschuss auf 1.700 Seiten rekonstruiert wird.
Irgendwann funktioniert ein Zünder.
Irgendwann trifft eine Sabotage den richtigen Punkt.
Irgendwann reicht die Redundanz nicht.
Und wenn dieser Tag kommt, möchte ich von niemandem hören, die neue Qualität der Bedrohung sei überraschend gewesen.
Sie ist nicht überraschend.
Unsere Regierung beschreibt sie inzwischen selbst.
Jetzt müsste sie sich nur noch so verhalten, als würde sie ihr glauben.
Inzwischen hat sich auch Wladimir Putin zu Wort gemeldet. Deutschland habe die Beweise gegen Russland einfach fingiert, behauptet er, um von innenpolitischen Problemen und schlechten Umfragewerten abzulenken. Ausgerechnet Russland, dessen Einflusskampagnen deutsche Sicherheitsbehörden derzeit rund um die anstehenden Wahlen beobachten.
Man muss diesen Humor vermutlich erst verstehen.
Russland soll einen Anschlag fingiert bekommen haben, um deutsche Wahlen zu beeinflussen, während russische Netzwerke gleichzeitig beschuldigt werden, deutsche Wahlen mit Fakes beeinflussen zu wollen.
Immerhin eine Seite der Auseinandersetzung arbeitet zuverlässig nach Plan.