Warum die jüngsten Zuspitzungen in den USA mehr sind als politische Eskalation
Wenn Macht schneller wird als Recht
Die Geschichte moderner Demokratien endet selten abrupt.
Sie beginnt mit Abkürzungen.
Mit dem Moment, in dem Regierungen erklären, außergewöhnliche Zeiten erforderten außergewöhnliches Handeln. Dass Verfahren zu langsam seien. Dass Kontrolle ein Hindernis darstelle. Dass Sicherheit Vorrang habe – vor Recht, vor Zuständigkeiten, vor Verantwortung.
Die Vereinigten Staaten kennen dieses Muster aus der eigenen Geschichte.
Von den Frontier-Zeiten, in denen Bundesmarshals Recht nach eigenem Ermessen durchsetzten, über den Bürgerkrieg, über McCarthyismus und COINTELPRO, bis hin zu den Jahren nach 9/11: Immer dann, wenn staatliche Gewalt nicht mehr als Ausnahme, sondern als politisches Mittel behandelt wurde, geriet das System ins Wanken.
Die US-Verfassung wurde genau gegen dieses Muster geschrieben.
Nicht aus Idealismus, sondern aus Misstrauen gegenüber Macht.
Nicht um Ordnung effizient …
