Teil 2: Wenn Rechte im Alltag hängen bleiben
Wie das Ende des Aktionsplans trans, inter und nichtbinäre Menschen konkret trifft
Im ersten Teil dieser Serie ging es um den gezogenen Koordinierungsstein: Der Aktionsplan „Queer leben“ wird nicht als gemeinsame queerpolitische Reformagenda fortgeführt. Die Bundesregierung nennt den Prozess „planmäßig abgeschlossen“. Politisch betrachtet endet er aber vor Zielerreichung.
Der Turm steht noch.
Queere Rechte verschwinden nicht über Nacht.
Das Selbstbestimmungsgesetz bleibt bestehen.
Aber ein tragender Rahmen wird entfernt: die gemeinsame Umsetzungskontrolle, die Verstetigung, die Fortschreibung der 134 Maßnahmen, die systematische Weiterverfolgung der 14 Empfehlungspapiere und die erkennbare Gesetzgebungsagenda für offene Reformbedarfe.
In PJenga-Sprache heißt das:
Der Koordinierungsstein wurde gezogen. Jetzt wandert die Last nach unten.
Dieser zweite Teil fragt: Wo landet diese Last konkret?
Die Antwort ist unbequem: bei den Menschen, die ihre Rechte …
